- 21.12.2005 Auseinandersetzung von KZVK
und Selbsthilfe zur Entgeltumwandlung
Im Interesse von Transparenz und Information
hatten wir auf unseren Internetseiten http://www.zentralkoda.de und
http://www.diag-mav.org Schreiben der Selbsthilfe und der KZVK zur
Entgeltumwandlung gemäß Zentral-KODA-Beschluss vom 15.
April 2002 veröffentlicht. Mittlerweile hat jedoch die Auseinandersetzung
in den Schreiben an Schärfe zugenommen. Möglicherweise
bahnt sich hier ein Rechtsstreit über Aussagen und Wertungen
an.
In ein laufendes Streitverfahren wollen wir jedoch nicht verwickelt
werden; daher haben wir uns entschlossen den Schriftverkehr aus
dem Netz zu nehmen.
Georg Grädler, Wolfram Schiering
- 20.12.2005 Die AK-Beschlüsse
vom 15.12.2005 und der aktuelle DCV-Schnellbrief
- 19.12.2005 Kirchliches
Arbeitsgericht erster Instanz und Einigungsstelle der Diözese
Rottenburg-Stuttgart wurden im Rahmen eines Festaktes
von Bischof Dr. Gebhard Fürst errichtet: Neue Ära
des Dritten Weges
- 17.12.2005 Verlängerung
der Übergangsregelung im Arbeitszeitgesetz - Auswirkungen auf
die AVR-Bestimmungen - EuGH-Urteil zum Bereitschaftsdienst vom 01.12.2005
- 16.12.2005 "Regensburger
Not - Ruf": Die Delegierten der Mitgliederversammlung der
Bundesarbeitsgemeinschaft der Mitarbeitervertretungen im Bereich
der Deutschen Bischofskonferenz (BAG-MAV) sehen mit größter
Besorgnis, dass im kirchlichen kollektiven Arbeitsrecht eine erhebliche
Zersplitterung eingesetzt hat, die das kirchliche Selbstbestimmungsrecht
massiv gefährdet.
- 15.12.2005 Aus der heutigen Sitzung der
Arbeitsrechtlichen Kommission: Die Dienstgeberseite blockiert - nur
Minimalergebnisse - keine Einmalzahlungen und keine Regelungen zur
Arbeitszeit - siehe AK-Info
8/2005
- 14.12.2005 Kultusministerium
klärt Rechtsstatus der Stiftung Liebenau - die Stiftung Liebenau
ist eine bürgerliche Stiftung staatlichen Rechts und handelt
auf katholischer Grundlage - bei Rechtskraft der Entscheidung treten
an die Stelle der Mitarbeitervertretungen Betriebsräte
- 10.12.2005 Weihnachtsbescherung
2005 - KODA für Wirtschafts- und Servicebetriebe?
- 08.12.2005 Der
Barmherzige Brüder Trier e. V. wird Mehrheitsgesellschafter
beim Caritas-Krankenhaus Bad Mergentheim
- 07.12.2005 Grußwort
Bischof Dr. Gebhard Fürst zu den allgemeinen MAV-Wahlen am
29.03.2006
- 04.12.2005 Termingespräch
mit Bund und VKA für den Besonderen Teil Krankenhäuser,
Pflege- und Betreuungseinrichtungen
- 30.11.2005 LAG
Hessen: Zu den Betriebsratskosten gehören auch die Kinderbetreuungskosten
eines teilzeitbeschäftigen Gesamt-
betriebsratsmitgliedes, das an einer ganztägigen Sitzung eines
Gesamtbetriebsrates teilgenommen hat
- 23.11.2005 Karl
Kardinal Lehmann führt Mitglieder des
Kirchlichen Arbeitsgerichtshofs in ihr Amt ein
- 22.11.2005 Urteil
des Gerichtshofes in der Rechtssache C-144/04 - Das Ziel, die berufliche
Eingliederung arbeitsloser älterer Arbeitnehmer zu fördern,
rechtfertigt nicht nationale Rechtsvorschriften, die uneingeschränkt
den Abschluss befristeter Arbeitsverträge mit allen Arbeitnehmern
zulassen, die das 52. Lebensjahr vollendet haben.
- 15.11.2005 Das
neue Zentral-KODA-Organ
- 04.11.2005 Genereller Ausstieg aus der
umlagefinanzierten Zusatzversorgung in eine kapitalgedeckte betriebliche
Altersversorgung für den Caritasbereich in der Diözese Rottenburg-Stuttgart
noch 2005?
Derartige Überlegungen sind derzeit im
Gange - weitere Informationen folgen bzw. die MAVen können sich
bei Fragen an unsere Geschäftsstelle wenden.
- 26.10.2005 Anspruch
auf den erhöhten Ortszuschlag ab Stufe 3 (Kinderanteil), wenn
für Ehepartner von Mitarbeitern im Geltungsbereich der AVR
der TVöD gilt
zum Thema: Bundesarbeitsgericht
Urteil vom 13.2.2003, 6 AZR 526/01
zum Thema: Stellungnahme
des Deutschen Caritasverbandes
- 19.10.2005 Was
ist zu tun: AVR Anlage 5b läuft aus und es gibt keine Ausnahmetatbestände
gemäß § 7 Arbeitszeitgesetz zum Bereitschaftsdienst?
- 18.10.2005 Die
AK muss weiterverhandeln - meint Dr. Norbert Feldhoff
- 14.10.2005 Kommunaler
Arbeitgeberverband Baden-Württemberg kündigt die Arbeitszeitregelungen
zum 30. November 2005
- 13.10.2005 Aus der heutigen Sitzung der
Arbeitsrechtlichen Kommission: Die Dienstgeberseite blockiert weiterhin
die TVöD-Übernahme - siehe AK-Info
7/2005 mit Mustergeltendmachung
Ortszuschlag
- 11.10.2005 Powerpoint-Präsentation
zum TVöD und zum TVÜ
- 06.10.2005 Veranstaltung
der Akademie der Diözese Rottenburg- Stuttgart zu Rechtsschutz
/ Kirchlicher Arbeitsgerichtsordnung
- 04.10.2005 Die
Dienstgeberseite in der Arbeitsrechtlichen Kommission des Deutschen
Caritasverbandes (AK) verhindert die Übernahme des TVöD
- Appell an alle Einrichtungsverantwortlichen, Träger und
Verbände
- 30.09.2005 Thomas
Schwendele als "fairer Partner" geehrt
- 30.09.2005 Wichtige
Regelungen im Allgemeinen Teil des TVöD und im Besonderen Teil
Krankenhäuser (BT-K1) mit Tabellen
- 30.09.2005 OLG
Karlsruhe 12 U 99/ 04 zu VBL-Zusatzversorgung: Startgutschriften
der rentenfernen Versicherten unverbindlich - die Versorgungsanstalt
des Bundes und der Länder durfte ihr Zusatzversorgungssystem
nicht ohne weiteres auf ein Punktesystem umstellen
- 28.09.2005 Das aktuelle AK-Info
zur Sitzung am 26./27.09.2005 und zur Zusatzversorgung
- 28.09.2005 Keine
Übernahme des TVöD zum 01.10.2005 in die AVR
Aus der Sitzung der Arbeitsrechtlichen Kommission
am 26. und 27.09.2005: Die Dienstgeberseite blockiert die TVöD-Übernahme.
Daher keine Verlängerung der Anlagen 5a, 5b, 5c zu den AVR,
keine Regelungen zum Bereitschaftsdienst, keine Ausnahmeregelungen
gemäß § 7 ArbZG. Die Gegenkonkurrenzklauseln zum
Ortszuschlag laufen ab Oktober zum Teil ins Leere.
Das
neue AK-Info ist hier
- 26.09.2005 Bayrische
Regional-KODA: Kirche übernimmt modernes Tarifrecht!
Nach ausführlichen Beratungen hat
die kirchliche Tarifkommission, die Bayerische Regional-KODA, am 26.09.2005
beschlossen, die neuen tariflichen Regelungen des öffentlichen
Dienstes zu übernehmen. Das neue kirchliche Tarifrecht tritt zeitgleich
mit dem Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD) am 01.10.2005
in Kraft. Damit ist gewährleistet, daß die rund 50.000 Beschäftigten
in den bayerischen Diözesen vom Niveau der Beschäftigten
im
öffentlichen Dienst nicht abgekoppelt werden. So kann es unter
Berücksichtigung besonderer kirchlicher Bedingungen auch in
Zukunft gelingen, die Vergleichbarkeit des kirchlichen Arbeitsrechts
mit dem Tarifrecht des Öffentlichen Dienstes aufrecht zu erhalten.
- 23.09.2005 Kommende
AK-Sitzung: Scheitert die Tarifübernahme erneut, stellen die
Mitarbeitervertreter eigene Tarifforderungen
- 22.09.2005 Viel wird
über ihn geredet - jetzt besteht die Möglichkeit zum Kennenlernen: Veranstaltung
zu Grundlagen der Dienstplangestaltung mit Präsentation des Cari-Plans durch
die Fa. ASD am 20.10.2005.
Anmeldung hier
- 21.09.2005 Die Bundesarbeitsgemeinschaft
der Mitarbeitervertretungen, die Mitarbeiterseite der Zentral-KODA
und der Arbeitsrechtlichen Kommission gratulieren HH
Dr. Dr. Karl Kardinal Lehmann und Pater
Dr. Hans Langendörfer SJ
- 18.09.2005 Die
Anlagen zum TVöD zum Download als ZIP-Datei
- 14.09.2005 Tarifvertrag
für den öffentlichen Dienst (TVöD)
vom 13. September 2005
- 07.09.2005 Kein
Antragsbegehren durch den Dienstgeber an die AK-Unterkommissionen
ohne vorherige Information gemäß § 27a Abs. 2 Nr.
4 MAVO und ohne vorherigen Interessenausgleich gemäß §
29 Abs. 1 Nr. 17 MAVO!
- 06.09.2005 Das
Bischöfliche Ordinariat der Diözese Rottenburg-Stuttgart
ist als familienfreundlicher Betrieb ausgezeichnet und ist damit
bundesweit die erste Diözesanverwaltung, die diese Zertifizierung
erhält.
- 02.09.2005 SV
23/2005 vom 01.07.2005 Personalentwicklungsinstrument "Stellenbündel"
ist gemäß § 36 Abs. 1 Nr. 6 MAVO zustimmungspflichtig
- 29.08.2005 AVR-Schlichtung gemäß AVR § 22
Abs. 1 (Diözese Rottenburg-Stuttgart) zur Vergütungsabsenkung
gemäß AVR Anlage 18
(Leider nur ein) Vergleich
vom 12.07.2005: Die Mitarbeiterin bekommt alle geltend
gemachten Ansprüche ausbezahlt
- 25.08.2005 Versicherungspflicht
entfällt nach einvernehmlicher unwiderruflicher Freistellung
des Arbeitnehmer bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses
- 24.08.2005 Die
Regional-KODA NW hat am heutigen Vormittag die Übernahme der
Inhalte des TVÜ sowie der Regelungen zum Entgelt des TVÖD
zum 1.10.2005 beschlossen.
- 21.08.2005 Alle
Checklisten und Musteranträge zur KAGO (Kirchliches Arbeitsgericht)
und zur neuen MAVO (Einigungsstelle) sind überarbeitet und an
die neue Rechtslage ab dem 01.07.2005 angepasst
- 24.07.2005 Kein
Antrag an die AK-Unterkommissionen ohne vorherigen Interessenausgleich
gemäß § 29 Abs. 1 Nr. 17 MAVO!
Musterantrag
zur Klageerhebung gemäß § 28 KAGO
Hinweis: Derartige Verfahren können
sehr teuer werden, da der Streitwert ggf. erheblich sein kann (Prozessbevollmächtigung
gemäß § 11 KAGO)
- 22.07.2005 Verwaltungsgerichtsentscheidungen Oldenburg und Mainz zur
Mitbestimmung bei Einstellung Hartz IV - SGB II - sog. "Ein-Euro-Jobs"
Musterantrag
Klageerhebung bei fehlender Zustimmung zur Einstellung bei Hartz IV
- SGB II - sog. "Ein-Euro-Jobs"
- 21.07.2005 Das
neue AK-Info - keine TVöD-Übenahme - AK steht vor Scherbenhaufen
- Sondertermin im September 2005
- 18.07.2005 Die neue Mitarbeitervertretungsordnung
(MAVO) der Diözese Rottenburg-Stuttgart wurde im Kirchlichen Amtsblatt
Nr. 10 Band 49 vom 30.06.2005 veröffentlicht und ist damit in
Kraft!
- 12.07.2005 Das
neue AK-Magazin: Die Unterkommissionen der AK -
Beichtstuhl, Coach und Flexibilisierungsinstanz
- 08.07.2005 Georg Grädler, Mitglied
Zentral-KODA: "Tarifabsenkungen
sind ein ungeeignetes Instrument im Sparprozess"
- 08.07.2005 BAG-Urteil
zur fristlosen Kündigung wegen privater Nutzung des Internets
während der Arbeitszeit
- 05.07.2005 Caritas
beugt Missbrauch von Ein-Euro-Jobs vor
- 04.07.2005 Gesetzliche
Krankenversicherung: Krankenstand 1970 bis 2004 und Januar bis
Juni 2005 (Ergebnisse der GKV-Statistik KM1)
- 01.07.2005 Die Kirchliche
Arbeitsgerichtsordnung tritt heute im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz
in Kraft. Diese Rechtsordnung gilt für Rechtsstreitigkeiten
auf den Gebieten der kirchlichen Ordnungen für das Arbeitsvertragsrecht
und für das die betriebliche Mitbestimmung regelnde Mitarbeitervertretungsrecht.
Für Rechtsstreitigkeiten aus dem Einzelarbeitsvertrag sind weiterhin
die staatlichen Arbeitsgerichte zuständig.
- 30.06.2005 Mit Datum
vom 30. Juni 2005 wird die neue MAVO
im Kirchlichen Amtsblatt veröffentlicht. Dieses Kirchliche Amtsblatt
wird voraussichtlich bis Ende Juli erscheinen; mit der Veröffentlichung
tritt die neue MAVO
der Diözese Rottenburg-Stuttgart in Kraft.
- 15.06.2005
Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes
in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund)
vom 01.06.2005 mit Anlagen
- 02.06.2005 Das
neue AK-Info!
- 30.05.2005 So
sind die AK-Unterkommissionen besetzt
- 22.05.2005
Geplante Tarifabsenkung in evangelischer Kirche und Diakonie in Hessen
und Nassau ist vorerst vom Tisch
- 20.05.2005 DiAG-MAV
Berlin ist online!
- 12.05.2005 Bericht
über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen
Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/88/EG
über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung
Nach der Rechtsprechung des Europäischen
Gerichtshofs zeichnen sich die charakteristischen Merkmale des Begriffs
"Arbeitszeit" durch die Bedingung aus, dass der Arbeitnehmer
an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort anwesend sein und dem Arbeitgeber
zur Verfügung stehen muss, um, falls erforderlich, unverzüglich
Arbeitsleistungen erbringen zu können.
Der Gerichtshof argumentiert zu Recht, dass ein Arbeitnehmer, der dem
Arbeitgeber an einem von Letzterem bestimmten Ort während der gesamten
Dauer eines Bereitschaftsdienstes zur Verfügung stehen muss, erheblich
stärkeren Belastungen ausgesetzt ist als ein Arbeitnehmer, der
auf Abruf bereitsteht, weil der Arbeitnehmer von seiner Familie und
seinem sozialen Umfeld getrennt ist und bei der Gestaltung der Zeit,
in der seine Arbeitsleistung nicht benötigt wird, weniger frei
ist. Unter diesen Umständen können die Zeiten des Bereitschaftsdienstes
dieser Arbeitnehmer, in denen sie effektiv keine berufliche Tätigkeit
ausüben, nicht als Ruhezeiten betrachtet werden.
- 11.05.2005
BAG-Urteil vom 10.3.2005, 6 AZR 217/04
Überzahltes Gehalt - Verfall des Rückzahlungsanspruchs
- 01.05.2005 Zum
Abbruch der Tarifverhandlungen mit der Tarifgemeinschaft der Länder:
Kein Zurückgehen hinter den Abschluss mit der VkA und dem Bund.
Vertreter kirchlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erklären
sich solidarisch mit ver.di für einen fairen Tarifabschluss im
öffentlichen Dienst.
- 28.04.2005 Die DiAG-Mitgliederversammlung
unterstützt einstimmig die
Erklärung von
Vertreterinnen und Vertretern der Gremien des Dritten Weges, Tarifkommissionen
sowie Arbeitsgemeinschaften der Mitarbeitervertretungen und ver.di anlässlich
ihrer Tagung für den Kirchenbereich in Berlin am 22.3.2005 zur
Bewertung des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD)
- 26.04.2005 Die
Mitarbeiterseite in der Arbeitsrechtlichen Kommission hat die Unterkommissionen
besetzt
- 22.04.2005 Tarifreform
öffentlicher Dienst: Regelungen zu Bereitschaftsdienst / Rufbereitschaft
in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen vereinbart
- 21.04.2005 Ver.di:
Gutachten stärkt Rechte der bei der Kirche Beschäftigten
- 19.04.2005 Die
aktuelle Powerpoint-Präsentation zum TVöD - Informationen
zum Tarifabschluss 2005 und zum neuen Tarifrecht
- 11./12.04.2005 Tagung
der Mitarbeiterseite AK / KODAen / DiAGen zu den Auswirkungen der Tarifreform
im öffentlichen Dienst am 11. und 12. April 2005 im Heinrich-Pesch-Haus
in Ludwigshafen
- 10.04.2005 Bitte
vormerken: Bei dem MAV-Regionaltreffen am Montag, den 18.04.2005 verabschieden
die MAVen aus dem Raum Ulm Betriebsseelsorger
Werner Baur, der in den wohlverdienten Ruhestand tritt.
Wir freuen uns über eine zahlreiche Teilnahme!
Weitere Informationen und Anmeldung hier.
- 08.04.2005 Ergebnisse
aus den heutigen Schlichtungsverfahren SV 07, 08, 09/2005: Bei Betriebsübergängen
muss die Information gemäß § 27 Abs. 2 MAVO rechtzeitig
und umfassend vor der Entscheidung des zuständigen Organs erfolgen.
- 05.04.2005 Der
Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT) i.d.F. der vom Bischof der Diözese
Rottenburg-Stuttgart in Kraft gesetzten KODA-Beschlüsse
- 04.04.2005
Erklärung von
Vertreterinnen und Vertretern der Gremien des Dritten Weges, Tarifkommissionen
sowie Arbeitsgemeinschaften der Mitarbeitervertretungen und ver.di anlässlich
ihrer Tagung für den Kirchenbereich in Berlin am 22.3.2005 zur
Bewertung des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD)
- 18.03.2005 Das
neue AK-Info 3/2005 mit Ordnung zu den Unterkommissionen
- 17.03.2005 Tarifreform
öffentlicher Dienst: Einigung zu Sonderzahlungen erzielt
- 15.03.2005 Zentral-KODA-Organ
Nr. 28 / März 2005
- 13.03.2005
BAG-Urteil zu Verfall des Rückzahlungsanspruchs bei überzahlter
Vergütung
- 13.03.2005 BAG-Urteil:
Keine verlängerten Arbeitszeiten beim Deutschen Roten Kreuz
- 10.03.2005 Redaktionsverhandlungen
zum Tarifvertrag über die Einmalzahlung für 2005 für
den Bereich der VKA erfolgreich abgeschlossen - Weg frei für erste
Auszahlungen im April
- 04.03.2005
Neugestaltung Tarifrecht öffentlicher Dienst
Gespräche mit Ländern begonnen
- 03.03.2005 Musterantrag
MAVO-Schlichtung bei fehlender Zustimmung zur Einstellung bei Hartz
IV - SGB II - sog. "Ein-Euro-Jobs"
- 02.03.2005 Aus der
ZMV-Tagung: Arbeitshilfe
Einigungsstelle gem. §§ 40 bis 47 MAVO
- 27.02.2005 BAG-Entscheidung:
Kündigung wegen unzulässiger Sonntagsarbeit
- 24.02.2005 Powerpoint-Präsentation
Tarifabschluss öffentlicher Dienst 2005
- 21.02.2005
Die AK-Beschlüsse vom 16.12.2004 sind in der Diözese Rottenburg-Stuttgart
in Kraft gesetzt
- 21.02.2005 Hintergrundinformation
zur Situation im Land Baden-Württemberg: Neues Tarifrecht - nicht
für Landesbeschäftigte?
- 15.02.2005 Der
Caritasrat hat in seiner Sitzung am 11. Februar 2005 Dr. Irme Stetter-Karp
einstimmig für weitere 5 Jahre zur Diözesancaritasdirektorin
gewählt. Bischof Dr. Gebhard Fürst hat diese Wahl bestätigt.
Wir gratulieren Dr. Irme Stetter-Karp herzlich und wünschen alles
Gute im neuen alten Amt!
- 14.02.2005 Pressemitteilung
der Mitarbeitervertretung am Bischöflichen Ordinariat Eichstätt
- Sozialplan ist die allerletze Maßnahme
- 11.02.2005 Beschlusstext
der Arbeitsrechtlichen Kommission zur Errichtung beschIießender
regionaler Unterkommissionen gemäß §§ 12 und 13
der AK-Ordnung
- 09.02.2005 Tarifreform
im öffentlichen Dienst (Bund und Kommunen) ist abgeschlossen
- 09.02.2005 Das
neue AK-Info 2/2005!
- 02.02.2005 Bundestarifkommission
gibt am 27.01.2005 grünes Licht zu neuem Tarifrecht und Powerpoint-Präsentation
mit Tabellenwerten
- 31.01.2005 Keine
Dienstvereinbarung zu AVR-Öffnungsklauseln 2003-2005 in der Diözese
Rottenburg-Stuttgart
- 28.01.2005 Das
neue Zentral-KODA Organ Nr. 27 mit der „Kölner Erklärung
der Mitarbeiterseite der Zentral-KODA vom 25.1.2005 zum Fortbestand
der Zentral-KODA"
Die Mitarbeiterseite der Zentral-KODA verdeutlicht damit ihre Position
auf der Grundlage ihrer "Charta des Dritten Weges“ vom 16.12.2003
- 21.01.2005 Powerpoint-Präsentation
Tarifreform Stand 20. Januar 2005
- 20.01.2005 Der
aktuelle Dienstgeberbrief
- 13.01.2005 Arbeitsrechtliche
Kommission: Caritas-Mitarbeiter stimmen Kompromiss zu - Vorbereitungen
auf Tarifrunde und das
neue AK-Info
- 12.01.2005 Neustrukturierung
des Bistums Essen - Reaktion auf Finanzkrise:
Die Hälfte des Personals (1.000 Stellen)
sollen eingespart und zusätzlich 100 Kindergärten geschlossen
werden. Die derzeit 263 Pfarreien werden zu 35 Großgemeinden zusammengeschlossen.
Bis 2009 will das Bistum so 70 Millionen Euro einsparen.
- 11.01.2005 Neugestaltung
Tarifrecht öffentlicher Dienst (TVöD) - Projektgruppensitzung
A 2
- 10.01.2005 ZMV-Fachtagung 28. Februar
/ 1. März 2005 in Eichstätt:
Effektive kirchliche Arbeitsgerichtsbarkeit im Mitarbeitervertretungsrecht
und im Dritten Weg
Infos und Anmeldung unter http://www.zmv-online.de
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