- 01.01.2012 Ein gutes
neues Jahr Zweitausendzwölf!
- 30.12.2011 Die
DiAG-MAV des Bistums Fulda ist online - herzlichen Glückwunsch
und viel Erfolg!
- 27.12.2011 KAGH-Urteil
M 6/11 vom 16.09.2011 zur Anwendung der MAVO sowie KAG-Urteile zu
Zustimmungsersetzung bei Einstellung und Vorlage von Bewerbungsunterlagen
neu eingestellt
- Weihnachten 2011: Ich
wünsche
Ihnen allen ein frohes, friedvolles und gesegnetes Weihnachtsfest
und bedanke mich herzlich für Ihre Treue zu meiner Website! Sehr
gefreut habe ich mich über
die große Zahl der persönlichen Glückwünsche,
für die
ich mich nur auf diesem Weg bedanken kann.
- 24.12.2011 Seit
2006 immer noch - wieder - aktuell?! - Das Lied vom Bundes-Weihnachtsmann
...
- 23.12.2011 BMI-Rundschreiben
zu den Tarifverhandlungen über
die Entgeltordnung zum TVöD - Verhandlungsstand
- 22.12.2011
Das ändert
sich zum 1. Januar 2012
- 17.12.2011 BMI-Rundschreiben
zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf
- 16.12.2011 Das AK-Info und
der Dienstgeberbrief zu
der Sitzung der AK-Bundeskommission am 15.12.2011
- 15.12.2011 Außer
Spesen nichts gewesen
- keine Ergebnisse aus der heutigen Sitzung der AK-Bundeskommission
- Abkoppelung vom Leittarif TVöD - Ist
die Arbeitsrechtliche Kommission überhaupt noch handlungsfähig?
- 15.12.2011 Im
Osten was Neues? Das neue AK-Info aus der Region Ost - schöne
Bescherung!?
- 14.12.2011 Uni
Tübingen gründet Forschungsstelle
zum Dritten Weg
"Der Diskurs muss öffentlicher werden" An
der Universität
Tübingen ist eine Forschungsstelle für kirchliches Arbeitsrecht
gegründet worden
Quelle: http://www.domradio.de
- 13.12.2011 Leistungsentgelt
/ Sozialkomponente 2012
Die monatliche Auszahlung des Leistungsentgelts
bzw. der Sozialkomponente endet ein Jahr nach Inkrafttreten der neuen
Anlagen 31, 32 und 33 zu den AVR; dies heißt in den Regionen
Bayern, Baden-Württemberg
und Nordrhein-Westfalen mit Ablauf des 31.12.2011.
Hier
eine Idee, um die weitere monatliche Auszahlung sicherzustellen
...
- 12.12.2011 Zentral-KODA-Organ
Nr. 62 / Dezember 2011: Wahl der Versichertenvertreter in den Verwaltungsrat
der KZVK
- 10.12.2011 Das aktuelle AK-Info aus
der Region Mitte
- 30.11.2011 Das
neue BAG-Info Nr. 96 November 2011 - das Ringen um das Personal
(2)
- 30.11.2011 LAG
Hessen 8 Sa 742/10 vom 08.07.2011
AGG - Benachteiligung wegen Religion
- in Stellenbeschreibung Zugehörigkeit zu einer christlichen
Kirche gefordert - 2.500,- EUR Entschädigung
für Stellenbewerber - Konsequenzen für
die Ausschreibungspraxis caritativer Rechtsträger?
- 29.11.2011 KAG
Mainz M 08/11 Mz vom 11.08.2011 - ein Urteil u.a.
zu
- Berechtigung der MAV zur Herausgabe von
Informationsschreiben: Die umfassende und rechtzeitige Information der
Mitarbeiterschaft über ihre Tätigkeit -
und damit auch über Ergebnisse ihrer Tätigkeit - gehört
zur laufenden Geschäftsführung einer Mitarbeitervertretung
(BAG v. 3.9.2003, AP Nr. 78 zu § 40 BetrVG
1972)
- auch bei Information über Ergebnisse
aus Verhandlungen vor der Einigungsstelle (in § 46 Abs. 4 MAVO
ist Nichtöffentlichkeit
bestimmt) besteht kein Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht
- die
Durchführung einer Mitarbeiterumfrage ist zulässig, soweit
sich die Fragen im Rahmen der gesetzlichen Aufgabenstellung der Mitarbeitervertretung
halten und Betriebsablauf und Betriebsfrieden nicht gestört werden
(BAG AP Nr. 10 zu § 80 BetrVG 1972).
- 26.11.2011 LAG
Düsseldorf
8 Sa 1274/10 vom 18.01.2011 - Eine Differenzierung des Urlaubsanspruchs
nach Alter ist gemäß § 7 Abs. 2 AGG unwirksam,
weil dadurch eine Benachteiligung wegen Alters gegeben ist. Rechtsfolge
ist eine "Angleichung nach oben"
- 21.11.2011 Das
aktuelle AK-Info: Offener Brief an den erweiterten Vermittlungsausschuss
der Regionalkommission Ost
Meine Meinung: Ein absolutes Armutszeugnis
des erweiterten Vermittlungsausschusses der Regionalkommission Ost
- sieht so qualifizierte AK-Arbeit aus?
- 20.11.2011 Aktuelle
Entscheidungen Kirchlicher Arbeitsgerichte zu Verhängung einer
Geldbuße,
zur Eingruppierung einer Helferin in der Wohnungslosenhilfe, zur
Eingruppierung AVR Anlage 33 EG S11 und zur Vereinbarung externer Auftragsvergabe
mit der Grundordnung
- 16.11.2011 Das
neue AK-Magazin 41 November 2011 und
das neue Zentral-KODA-Organ
Nr. 61 / November 2011
- 15.11.2011 Stiftung
Liebenau und Diözese Rottenburg-Stuttgart regeln Zusammenarbeit
- 15.11.2011 Magdeburger
Erklärung der Zentral-KODA zur aktuellen Diskussion über den Dritten
Weg der Kirchen im Arbeitsrechts-regelungsverfahren
- 14.11.2011 Wertigkeit
sozialer Arbeit neu austarieren
Für eine deutlich verstärkte Anerkennung der Bedeutung der
Sozialen Arbeit, für mehr gesellschaftliche Wertschätzung
der in diesem Bereich Tätigen und für verbesserte berufliche
Bedingungen hat die Leiterin der Hauptabteilung Caritas der Diözese
Rottenburg-Stuttgart, Irme Stetter-Karp, geworben.
- 14.11.2011 Gemeinsame
Pressemitteilung 02/2011 Caritas-Tarifpartner Klare
Position der CDU wird erwartet - Die Arbeitsrechtliche Kommission (AK)
der Caritas fordert die Beteiligung der Gremien des Dritten Weges bei
der Festsetzung allgemein verbindlicher Lohnuntergrenzen
- 12.11.2011 Neues
aus dem Osten: Das AK-Info
Region Ost - Sitzung des erweiterten Vermittlungsausschusses für
die Regionalkommission Ost am 3. November 2011 in Berlin sowie
das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 06.07.2011 41 Ca 182/11
zur Entscheidungskompetenz
der Regionalkommission Ost bei Absenkung von Weihnachtszuwendung und
Urlaubsgeld
- 11.11.2011 Die
AVR sind auf den aktuellen Stand 1. November 2011 aktualisiert -
Neu: AVR Anlagen 5c, 7b, 9, 21, 30, 31, 32, 33; redaktionell angepasst
Allgemeiner Teil, Anlagen 1, 5a, 8, 9, 12, 15, 30,
31, 32, 33
- 08.11.2011 Die
Texte der Beschlüsse der AK-Bundeskommission vom 27.10.2011
- 31.10.2011 Das
neue AK-Magazin:
Sonderausgabe mit Fragen und Antworten zur Tarifumstellung
- 28.10.2011 Das
neue AK-Info zu den
Ergebnissen der Tagung der Bundeskommission am 27.10.2011 in Fulda
- und dazu der aktuelle Dienstgeberbrief
5/2011
- 20.10.2011 Das
neue AK-Info aus der Region Bayern
- 19.10.2011 Fachtag
am 29.11.2011, Caritas-Akademie Köln-Hohenlind: Fachkräftemangel
- Arbeitsverdichtung - familienfreundliche Arbeitsbedingungen - ist
unter diesem Aspekt Familienfreundlichkeit überhaupt "leistbar"?
- 14.10.2011 Aktualisiert:
Unter
Arbeitshilfen / Arbeitszeit kann
jetzt eine neue Excel-Datei
zur Urlaubsberechnung heruntergeladen werden
- 13.10.2011 Das neue BAG-Info Nr.
95 Oktober 2011 - das Ringen um das Personal (1)
- 13.10.2011 Arbeitnehmerüberlassung
- die wichtigen Änderungen
ab 1. Dezember 2011 hier der Link
zu den Informationen der Bundesagentur für Arbeit zur Arbeitnehmerüberlassung
- 05.10.2011 Bundesarbeitsgericht,
Urteil vom 20. September 2011 - 9 AZR 416/10 - Mit dem Tod des
Arbeitnehmers erlischt der Urlaubsanspruch. Er wandelt sich nicht nach
§ 7 Abs. 4 BUrlG in einen Abgeltungsanspruch um
- 03.10.2011 ELENA-Verfahren
wird eingestellt: Der Ausschuss für Wirtschaft und
Technologie hat am 28.09.2011 die Einstellung des Verfahrens über
den elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) beschlossen
- 28.09.2011 Das
neue AK-Info: AK-Mitarbeiterseite beschließt Forderung zur
Weiterentwicklung des Tarifrechts in Krankenhäusern und Einrichtungen
der Altenhilfe
Die Mitarbeitervertreter der
Arbeitsrechtlichen Kommission des Deutschen Caritasverbandes unterstützen die Tarifforderungen des Marburger
Bundes für die Krankenhausärzte und die Forderung von ver.di
für die Pflegekräfte im Krankenhaus
und dehnt diese Forderung auch für die Altenpflege aus
- 15.09.2011 BAG
21.06.2011 - 9 ARZ 236/10 - AGB-Kontrolle einer Arbeitszeitregelung
Sieht
die Arbeitszeitregelung in einem Formulararbeitsvertrag eine durchschnittliche
Stundenzahl pro Monat vor, muss auch angegeben werden, innerhalb welchen
Zeitraums der Arbeitgeber den Arbeitnehmer in diesem Umfang beschäftigen
muss. Andernfalls ist die Regelung wegen Intransparenz unwirksam, da der
Arbeitnehmer über den Umfang seiner Beschäftigung
im Unklaren bleibt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die
Regelung über die Arbeitszeit von Vollzeitangestellten.
Wichtig:
Diese BAG-Entscheidung ist auch relevant hinsichtlich der festzulegenden
Ausgleichszeiträume gemäß AVR Anlagen 31, 32, 33
- 10.09.2011 Streit
um den "Dritten Weg" - Caritas
weist Ver.di-Vorwürfe gegen Kirchen-Arbeitsrecht zurück
- 08.09.2011 Pressemeldung
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 8. September 2011 - 2 AZR 543/10
- Kündigung des Chefarztes einer katholischen Klinik wegen
Wiederverheiratung ist sozial ungerechtfertigt
Vor
dem Arbeitsgericht ist Scheidung keine Sünde: Der Chefarzt einer
katholischen Klinik behält seine Stelle, obwohl
er zum zweiten Mal geheiratet hat. Das Bundesarbeitsgericht erklärte
die Kündigung des Düsseldorfer St-Vinzenz-Krankenhaus für
ungültig.
DerWesten, Wirtschaft und Finanzen, 08.09.2011,
Stefan Schulte
- 06.09.2011 Der aktuelle Dienstgeberbrief
4/2011
- 05.09.2011 Regionalkommission
Ost: Vermittlung zur Übernahme der Beschlüsse der Bundeskommission
in der ersten Stufe gescheitert -
kommt es zur Zwangsschlichtung?
- 26.08.2011 ArbG
Frankfurt (Oder) Urteil vom 09.06.2011 - 3 Ca 422/11: Fehlende
Tariffähigkeit
der CGZP - Wirkung der BAG-Entscheidung für die Vergangenheit
Leitsätze
1. Die Entscheidung des BAG vom 14.12.2010 wirkt auch für die
Vergangenheit, da das BAG die fehlende Tariffähigkeit der CGZP aufgrund
der Satzungen von 2009 und 2005 festgestellt hat (BAG, Beschl. v. 14.12.2010
- 1 ABR 19/10 Rn. 110).
2. Eine Zahlungsklage ist nicht nach §§ 2a Abs. 1 Ziffer 4,
97 Abs. 5 ArbGG auszusetzen, wenn die Kammer keinen Zweifel an der Rückwirkung
der BAG Entscheidung hat (BAG, Beschl. v. 23.10.1996 - 4 AZR 409/95).
3. Eine arbeitsvertragliche Vereinbarung, mit der die Anwendung von mehreren
verschiedenen Tarifverträgen gleichzeitig vereinbart wird, verstößt
gegen das Transparenzgebot des § 307 BGB.
4. Tarifvertragliche Ausschlussfristen unterliegen dem gleichen Schicksal
wie der Tarifvertrag selbst. Ist dieser nichtig, kommen sie ebenfalls
nicht zur Anwendung.
5. Der Lauf der einzelvertraglich vereinbarten Ausschlussfristen beginnt
frühestens mit Bekanntgabe der Entscheidung des BAG vom 14.12.2010,
bis dahin lag eine Rechtsunsicherheit vor, sodass es nach dem Rechtsgedanken
des Verjährungsrechts nicht grob fahrlässig ist, die Ansprüche
vorher nicht einzuklagen.
6. Das Abstellen auf eine frühere Geltendmachung des Anspruchs vor
dem 14.12.2010 entspricht nach der Rechtsprechung des BVerfG nicht dem
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (BVerfG, Beschl. v. 01.12.2010
- 1 BvR 1682/07).
7. Zur Berechnung: Vergleich des Bruttostundenlohns oder Nettovergleich.
- 15.08.2011 Volltext
des Beschlusses des VDD vom 20.06.2011: Änderungen der Grundordnung
des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse
und der Rahmen-MAVO
- 04.08.2011 Noch
nicht rechtskräftig: Landesarbeitsgericht
Düsseldorf -
Urteil mit Urteilsbegründung vom 18. Januar 2011 8 Sa 1274/10
- Nach dem Lebensalter gestaffelte Urlaubsansprüche verstoßen
gegen das Verbot der Altersdiskriminierung
- 03.08.2011 Die
AVR stehen jetzt
wieder in aktueller Fassung (01.08.2011) zum Herunterladen bereit
Hinweis: Die Offline-Verwendung der AVR-Dateien
ist zu privaten oder geschäftlichen Zwecken frei. Eine allgemein
zugängliche Online-Verwendung sowie Änderungen des Programmcodes
sind ohne Zustimmung des Autors nicht gestattet.
- 31.07.2011 KAGH-Entscheidungen
zu Geltung der Grundordnung, zu Verschwiegenheitspflicht/Amtsenthebung,
zu Beschwerden gegen einstweilige Verfügungen sowie zur Kostenübernahme
für Prozessbevollmächtigten
- 25.07.2011 Rechtskräftige
Entscheidung des LAG Düsseldorf zu GfB-Vergütung: Erzbischöfliches
Dekret zur Vergütungsabsenkung verstößt gegen Gleichheitssatz
des § 4 Abs. 1 TzBfG
- 21.07.2011 Europäischer
Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR): Kündigung einer
Altenpflegerin nach ihrer Strafanzeige gegen Arbeitgeber wegen Mängeln
in der Pflege war ungerechtfertigt
- 05.07.2011 BAG-Urteil vom 22. Juni
2011 - 8 AZR 102/10 - Ersatz des Unfallschadens beim Einsatz eines
Privatfahrzeugs im Rahmen der Rufbereitschaft
Ein Arbeitnehmer, der im Rahmen seiner
Rufbereitschaft bei der Fahrt von seinem Wohnort zur Arbeitsstätte mit seinem Privatwagen verunglückt,
hat grundsätzlich Anspruch gegen seinen Arbeitgeber auf Ersatz
des an seinem Pkw entstandenen Schadens. Die Höhe dieses Ersatzanspruchs
bemisst sich nach den Regeln des innerbetrieblichen Schadensausgleichs.
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