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Kirchliche Arbeitsgerichte

Ergebnisse / Entscheidungen alphabetisch nach Rechtsthemen sortiert

Amtsenthebung - Amtspflichtverletzung - Arbeitsbefreiung - Arbeitnehmerüberlassung - Arbeitsrechtliche Kommission (AK-Ordnung) - Arbeitsvertragsrecht - neu Arbeitszeit - AVR-Anwendung - Behinderung (MAV) - Benachteiligung (KODA) - Benachteiligung (MAV) - Bereitschaftsdienstentgelt - Beschäftigungsumfang - Beschluss - Betriebsänderung - Betriebsübergang - Betriebsverfassung - Beurteilung - Bevollmächtigung Rechtsanwalt - neu DiAG-MAV Mitgliedschaft - Dienstvereinbarung - neuEingruppierung (Vergütungsgruppe) - Eingruppierung (Erfahrungsstufe/Regelvergütungsstufe) - Einigungsstelle - Einladung - Einrichtungsbegriff - neu Einstellung - Fortbildung - Freistellung - Fristen - Geldbuße - Gesundheitsschutz - neu Grundordnung - Information - Klagebefugnis (DiAG) - Klagefrist - KODA - Kosten - Kündigung - Leiharbeit - Leistungsvergütung - Massenentlassung - Maßnahmen Information und Zusammenarbeit - MAVO-Anwendung - neu Mitarbeiter (§ 3 Nrn 3,4) - Mitarbeitergespräche - Mitarbeiterumfrage - Mitarbeiterversammlung - Nebentätigkeit - Presseerklärung - Rückgruppierung - Schulung - Schweigepflicht - Soziale Einrichtungen - Stellenplan - Streitwert - Tätigkeit (geringerwertig) - Technische Einrichtungen - Überleitung (Mitbestimmung) - Unterlassungsanspruch - Veranstaltungen für Mitarbeiter - Verfügung (einstweilige) - Vergütung - Verhinderung - Verletzung Beteiligungsrecht - Versetzung - Vorlage Unterlagen - Wahlen - Zusammenarbeit - Zuwendungen (soziale)

richter
 
Hinweis: Die Zusammenstellung wird ständig aktualisiert
neu am 06.06.2016 neu eingestellte Urteile

Themen

Entscheidungen

 
Amtsenthebung
Amtspflichtverletzung
  • KAG Mainz
    M 17/14 Tr vom 28.04.2014

    Einstweilige Verfügung - § 26 MAVO
    Gebot vertrauensvoller Zusammenarbeit, erhebliche Störung des Betriebsfriedens Verstoß gegen Friedenspflicht und Neutralitätsgebot versus Recht auf Meinungsfreiheit - Entfernung Presseerklärung von der Homepage der Gesamt-MAV

  • KAG Rottenburg-Stuttgart
    AS 32/09 vom 20.11.2009

    Amtspflichtverletzung / Behinderung von Vorstandsmitgliedern der DiAG-MAV wegen verweigerter Herausgabe von Zugangsdaten zur Homepage

Arbeitsbefreiung
Arbeitsrechtliche Kommission - AK-Ordnung
Arbeitsvertragsrecht
Arbeitszeit
AVR-Anwendung
  • Kirchlicher Arbeitsgerichtshof
    Urteil K 14/12 vom 30.11.2012

    Das Urteil des KAG Freiburg K1/2012 vom 24.05.2012 wird aufgehoben.
    Es wird festgestellt, dass die Vereinbarung zwischen dem Deutschen Caritasverband e.V. und dem Deutschen Orden Brüder vom Deutschen Haus St. Mariens in Jerusalem, Deutsche Provinz, Körperschaft des öffentlichen Rechts, vom 2.11.2011/14.112011 die Rechte der Beschlusskommission der Arbeitsrechtlichen Kommission des Deutschen Caritasverbandes e.V. nach §§ 1 Abs. 3 und 10 der AK-Ordnung verletzt und nichtig ist, soweit sie einen Dispens bezüglich der Einhaltung der AVR des Deutschen Caritasverbandes enthält

  • KAG Freiburg
    Urteil K1/2012 vom 24.05.2012

    Keine Verpflichtung des Deutschen Ordens als Mitglied des Deutschen Caritasverbandes zur Anwendung der AVR bis 31.12.2016 - Die Mitglieder der Mitarbeiterseite der Arbeitsrechtlichen Kommission sind nicht beteiligungsfähig

Behinderung (MAV)
Benachteiligung (KODA)
Benachteiligung (MAV)

Bereitschaftsdienstentgelt

 

Beschäftigungsumfang (Veränderung)
  • Kirchlicher Arbeitsgerichtshof
    M 12/08 vom 7. November 2008

    In der nach Dauer und Umfang nicht unerheblichen Erhöhung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit eines Mitarbeiters liegt eine Einstellung nach § 38 MAVO Trier. Die Aufstockung des Beschäftigungsumfangs um 7,25 Wochenstunden ist aber nicht erheblich.

Beschluss
Betriebsänderung
Betriebsübergang
Betriebsverfassung
Beurteilung

Bevollmächtigung Rechtsanwalt

 

DiAG-MAV Mitgliedschaft
Dienstvereinbarung
Eingruppierung (Entgelt-/Vergütungsgruppe)
Eingruppierung
(Erfahrungsstufe/Regelvergütungsstufe)
Einigungsstelle
Einladung
Einrichtungsbegriff
Einstellung
Fortbildung
Freistellung
Fristen
  • Kirchliches Arbeitsgericht Münster
    Urteil 34/10-KAG-MS vom 24.02.2011

    Mitbestimmung Bereitschaftsdienstentgelt, verspätete Anrufung des Kirchlichen Arbeitsgerichts: In Analogie zu § 44 KAGO ist eine Frist von vier Wochen anzunehmen, in der die Mitarbeitervertretung nach Kenntniserlangung eines Verstoßes der Dienstgeberseite gegen die Vorschriften der MAVO das Kirchliche Arbeitsgericht anrufen muss

Geldbuße gemäß § 53 KAGO
Gesundheitsschutz
Grundordnung
Information
Klagebefugnis DiAG-MAV (Aktivlegitimation)

Klagefrist

 

 

  • Kirchliches Arbeitsgericht Münster
    Urteil 34/10-KAG-MS vom 24.02.2011

    Mitbestimmung Bereitschaftsdienstentgelt, verspätete Anrufung des Kirchlichen Arbeitsgerichts: In Analogie zu § 44 KAGO ist eine Frist von vier Wochen anzunehmen, in der die Mitarbeitervertretung nach Kenntniserlangung eines Verstoßes der Dienstgeberseite gegen die Vorschriften der MAVO das Kirchliche Arbeitsgericht anrufen muss.
KODA
Kosten
Kündigung
Leiharbeit
Leistungsvergütung
Massenentlassung
Maßnahmen innerbetrieblicher Information und Zusammenarbeit
MAVO-Anwendung
  • Kirchliches Arbeitsgericht für die Bayerischen (Erz-)Diözesen
    Beschluss 1 MV 08/14 vom 31. Mai 2014

    zu § 25 MAVO, Art. 2 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 8 der GrO, § 1 Abs. 2 MAVO
    Übernimmt ein der bischöflichen Gesetzgebungsgewalt nicht unterliegender kirchlicher Rechtsträger bis spätestens zum 31.12.2013 nicht die "Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse" verbindlich durch Übernahme in sein Statut, hat er nach § 1 Abs. 2 Satz 2 MAVO im Hinblick auf die arbeitsrechtlichen Beziehungen, dazu gehört auch die MAVO, nicht mehr am Selbstbestimmungsrecht der Kirche gemäß Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 3 WRV teil.

    KAG Mainz
    Urteil vom M 13/11 Lb vom 19.03.2012

    Keine Anwendung der MAVO Limburg in der Betriebsträgergesellschaft Abtei M. mbH, als Rechtsträger des Privaten Gymnasiums M., da eine verbindliche Übernahme der Grundordnung nicht erfolgt ist

  • Kirchlicher Arbeitsgerichtshof
    Urteil M 08/11 vom 10.02.2012

    Bei der AllgäuStift-Stiftungsgruppe erlassenen Ordnung für Mitarbeitervertretungen handelt es sich nicht um kirchliches Recht, sondern um eine letztlich vom Arbeitgeber selbst geschaffene schuldrechtliche Ordnung, die nicht die Geltung des Betriebsverfassungsgesetzes verdrängen kann

  • KAG Hamburg
    Urteil I MAVO 05/11 vom 28.09.2011

    Anwendung der MAVO des Erzbistums Berlin: Ist ein Antrag ausdrücklich als Feststellung formuliert, kann er nicht als Leistungsantrag ausgelegt werden.
    Ist eine Feststellungsklage allein auf die Klärung einer abstrakten Rechtsfrage gerichtet, fehlt ihm das erforderliche Rechtsschutzinteresse; er ist als unzulässig abzuweisen.


Mitarbeiter
Mitarbeitergespräche
Mitarbeiterumfrage
Mitarbeiterversammlung
Nebentätigkeit
Presseerklärung
Rückgruppierung
Schulung
Schweigepflicht
Soziale Einrichtung

Stellenplan
Streitwert
Tätigkeit (geringwertige)
Technische Einrichtungen
(Einführung und Anwendung)
Überleitung (Mitbestimmung)
Unterlassungsanspruch
  • Kirchlicher Arbeitsgerichtshof
    Urteil M 15/11 vom 31.08.2012

    Unterlassungsanspruch der Mitarbeitervertretung ergibt sich aus § 33 MAVO - keine Mitbestimmung bei Bauarbeiten gem. § 36 Abs. 1 Nr. 10 MAVO -
    dieser Beteiligungstatbestand erfasst Arbeitsschutzmaßnahmen, die nach gesetzlicher Vorschrift oder aus freiem Entschluss des Dienstgebers ergriffen werden sollen, um die Beschäftigten allgemein zu schützen oder vor konkreten Gefahren zu bewahren, welche die Tätigkeit auf bestimmten Arbeitsplätzen mit sich bringt. Es genügt nicht, dass eine Maßnahme sich nur mittelbar auf den Arbeits- oder Gesundheitsschutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auswirkt

Veranstaltungen für Mitarbeiter

Verletzung Beteiligungsrecht
  • KAG Freiburg
    Urteil M06/2012 vom 07.01.2013

    Verletzung des Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 33, 35 Absatz 1 Nr. 1 MAVO i.V.m. § 2 Abs. 2 KAGO hinsichtlich der Eingruppierung der Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter sowie Behinderung der Mitarbeitervertretung gemäß § 18 Abs. 1 MAVO

Verfügung; einstweilige
Vergütung
Verhinderung
Versetzung
Vorlage Unterlagen
Wahlen
Zuwendungen (soziale)
Zusammenarbeit, vertrauensvolle
  • Kirchlicher Arbeitsgerichtshof
    Urteil M 13/14 vom 20.11.2015

    Zur Frage, ob die Gesamt-MAV befugt ist, eine Pressemitteilung auf ihrer Internetseite zu veröffentlichen; Auslegung des Gebots der vertrauensvollen Zusammenarbeit

  • KAG Mainz
    M 17/14 Tr vom 28.04.2014

    Einstweilige Verfügung - § 26 MAVO
    Gebot vertrauensvoller Zusammenarbeit, erhebliche Störung des Betriebsfriedens Verstoß gegen Friedenspflicht und Neutralitätsgebot versus Recht auf Meinungsfreiheit - Entfernung Presseerklärung von der Homepage der Gesamt-MAV