- 30.12.2011 Die
DiAG-MAV des Bistums Fulda ist online - herzlichen Glückwunsch
und viel Erfolg!
- 27.12.2011 KAGH-Urteil
M 6/11 vom 16.09.2011 zur Anwendung der MAVO sowie KAG-Urteile zu
Zustimmungsersetzung bei Einstellung und Vorlage von Bewerbungsunterlagen
neu eingestellt
- Weihnachten 2011: Ich
wünsche Ihnen allen ein frohes, friedvolles und gesegnetes Weihnachtsfest
und bedanke mich herzlich für Ihre Treue zu meiner Website! Sehr
gefreut habe ich mich über die große Zahl der persönlichen
Glückwünsche, für die ich mich nur auf diesem Weg
bedanken kann.
- 24.12.2011 Seit
2006 immer noch - wieder - aktuell?! - Das Lied vom Bundes-Weihnachtsmann
...
- 23.12.2011 BMI-Rundschreiben
zu den Tarifverhandlungen über die Entgeltordnung zum TVöD
- Verhandlungsstand
- 22.12.2011 Das ändert
sich zum 1. Januar 2012
- 17.12.2011 BMI-Rundschreiben
zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf
- 16.12.2011 Das AK-Info und
der Dienstgeberbrief zu
der Sitzung der AK-Bundeskommission am 15.12.2011
- 15.12.2011 Außer Spesen nichts gewesen - keine
Ergebnisse aus der heutigen Sitzung der AK-Bundeskommission - Abkoppelung
vom Leittarif TVöD - Ist die Arbeitsrechtliche Kommission überhaupt
noch handlungsfähig?
- 15.12.2011 Im
Osten was Neues? Das neue AK-Info aus der Region Ost - schöne
Bescherung!?
- 14.12.2011 Uni
Tübingen gründet Forschungsstelle zum Dritten Weg
"Der Diskurs muss öffentlicher werden" An
der Universität Tübingen ist eine Forschungsstelle für
kirchliches Arbeitsrecht gegründet worden
Quelle: http://www.domradio.de
- 13.12.2011 Leistungsentgelt / Sozialkomponente 2012
Die monatliche Auszahlung des Leistungsentgelts
bzw. der Sozialkomponente endet ein Jahr nach Inkrafttreten der neuen
Anlagen 31, 32 und 33 zu den AVR; dies heißt in den Regionen
Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen mit Ablauf
des 31.12.2011.
Hier
eine Idee, um die weitere monatliche Auszahlung sicherzustellen
...
- 12.12.2011 Zentral-KODA-Organ
Nr. 62 / Dezember 2011: Wahl der Versichertenvertreter in den Verwaltungsrat
der KZVK
- 10.12.2011 Das
aktuelle AK-Info aus der Region Mitte
- 30.11.2011 Das
neue BAG-Info Nr. 96 November 2011 - das Ringen um das Personal (2)
- 30.11.2011 LAG
Hessen 8 Sa 742/10 vom 08.07.2011
AGG - Benachteiligung wegen Religion - in
Stellenbeschreibung Zugehörigkeit zu einer christlichen Kirche
gefordert - 2.500,- EUR Entschädigung für Stellenbewerber
- Konsequenzen für die Ausschreibungspraxis caritativer Rechtsträger?
- 29.11.2011 KAG
Mainz M 08/11 Mz vom 11.08.2011 - ein Urteil u.a. zu
- Berechtigung der MAV zur Herausgabe von Informationsschreiben:
Die umfassende und rechtzeitige Information der Mitarbeiterschaft über
ihre Tätigkeit - und damit auch über Ergebnisse ihrer Tätigkeit
- gehört zur laufenden Geschäftsführung einer Mitarbeitervertretung
(BAG v. 3.9.2003, AP Nr. 78 zu § 40 BetrVG 1972)
- auch bei Information über Ergebnisse aus Verhandlungen vor
der Einigungsstelle (in § 46 Abs. 4 MAVO ist Nichtöffentlichkeit
bestimmt) besteht kein Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht
- die Durchführung einer Mitarbeiterumfrage ist zulässig,
soweit sich die Fragen im Rahmen der gesetzlichen Aufgabenstellung
der Mitarbeitervertretung halten und Betriebsablauf und Betriebsfrieden
nicht gestört werden (BAG AP Nr. 10 zu § 80 BetrVG 1972).
- 26.11.2011 LAG
Düsseldorf 8 Sa 1274/10 vom 18.01.2011 - Eine Differenzierung
des Urlaubsanspruchs nach Alter ist gemäß § 7 Abs.
2 AGG unwirksam, weil dadurch eine Benachteiligung wegen Alters gegeben
ist. Rechtsfolge ist eine "Angleichung nach oben"
- 21.11.2011 Das
aktuelle AK-Info: Offener Brief an den erweiterten Vermittlungsausschuss
der Regionalkommission Ost
Meine Meinung: Ein absolutes Armutszeugnis
des erweiterten Vermittlungsausschusses der Regionalkommission Ost
- sieht so qualifizierte AK-Arbeit aus?
- 20.11.2011 Aktuelle
Entscheidungen Kirchlicher Arbeitsgerichte zu Verhängung einer
Geldbuße, zur Eingruppierung einer Helferin in der Wohnungslosenhilfe,
zur Eingruppierung AVR Anlage 33 EG S11 und zur Vereinbarung externer
Auftragsvergabe mit der Grundordnung
- 16.11.2011 Das
neue AK-Magazin 41 November 2011 und das neue Zentral-KODA-Organ
Nr. 61 / November 2011
- 15.11.2011 Stiftung
Liebenau und Diözese Rottenburg-Stuttgart regeln Zusammenarbeit
- 15.11.2011 Magdeburger
Erklärung der Zentral-KODA zur aktuellen Diskussion über
den Dritten Weg der Kirchen im Arbeitsrechts-regelungsverfahren
- 14.11.2011 Wertigkeit
sozialer Arbeit neu austarieren
Für eine deutlich verstärkte Anerkennung
der Bedeutung der Sozialen Arbeit, für mehr gesellschaftliche
Wertschätzung der in diesem Bereich Tätigen und für
verbesserte berufliche Bedingungen hat die Leiterin der Hauptabteilung
Caritas der Diözese Rottenburg-Stuttgart, Irme Stetter-Karp,
geworben.
- 14.11.2011 Gemeinsame
Pressemitteilung 02/2011 Caritas-Tarifpartner Klare
Position der CDU wird erwartet - Die Arbeitsrechtliche Kommission
(AK) der Caritas fordert die Beteiligung der Gremien des Dritten
Weges bei der Festsetzung allgemein verbindlicher Lohnuntergrenzen
- 12.11.2011 Neues aus dem Osten: Das AK-Info
Region Ost - Sitzung des erweiterten Vermittlungsausschusses für
die Regionalkommission Ost am 3. November 2011 in Berlin sowie
das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 06.07.2011 41 Ca 182/11
zur Entscheidungskompetenz
der Regionalkommission Ost bei Absenkung von Weihnachtszuwendung
und Urlaubsgeld
- 11.11.2011 Die
AVR sind auf den aktuellen Stand 1. November 2011 aktualisiert -
Neu: AVR Anlagen 5c, 7b, 9, 21, 30, 31, 32, 33; redaktionell angepasst
Allgemeiner Teil, Anlagen 1, 5a, 8, 9, 12, 15, 30, 31, 32, 33
- 08.11.2011 Die
Texte der Beschlüsse der AK-Bundeskommission vom 27.10.2011
- 31.10.2011 Das
neue AK-Magazin: Sonderausgabe mit Fragen und Antworten zur Tarifumstellung
- 28.10.2011 Das neue AK-Info zu
den Ergebnissen der Tagung der Bundeskommission am 27.10.2011 in Fulda
- und dazu der aktuelle Dienstgeberbrief
5/2011
- 20.10.2011 Das
neue AK-Info aus der Region Bayern
- 19.10.2011 Fachtag
am 29.11.2011, Caritas-Akademie Köln-Hohenlind: Fachkräftemangel
- Arbeitsverdichtung - familienfreundliche Arbeitsbedingungen - ist
unter diesem Aspekt Familienfreundlichkeit überhaupt "leistbar"?
- 14.10.2011 Aktualisiert: Unter Arbeitshilfen
/ Arbeitszeit kann jetzt eine neue Excel-Datei
zur Urlaubsberechnung heruntergeladen werden
- 13.10.2011 Das
neue BAG-Info Nr. 95 Oktober 2011 - das Ringen um das Personal (1)
- 13.10.2011 Arbeitnehmerüberlassung
- die wichtigen Änderungen
ab 1. Dezember 2011 hier der Link
zu den Informationen der Bundesagentur für Arbeit zur Arbeitnehmerüberlassung
- 05.10.2011 Bundesarbeitsgericht,
Urteil vom 20. September 2011 - 9 AZR 416/10 - Mit dem Tod des
Arbeitnehmers erlischt der Urlaubsanspruch. Er wandelt sich nicht
nach
§ 7 Abs. 4 BUrlG in einen Abgeltungsanspruch um
- 03.10.2011 ELENA-Verfahren wird eingestellt: Der
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie hat am 28.09.2011 die
Einstellung des Verfahrens über den elektronischen Entgeltnachweis
(ELENA) beschlossen
- 28.09.2011 Das neue AK-Info:
AK-Mitarbeiterseite beschließt Forderung zur Weiterentwicklung
des Tarifrechts in Krankenhäusern und Einrichtungen der Altenhilfe
Die Mitarbeitervertreter der Arbeitsrechtlichen
Kommission des Deutschen Caritasverbandes unterstützen die Tarifforderungen
des Marburger Bundes für die Krankenhausärzte und die Forderung
von ver.di für die Pflegekräfte im Krankenhaus und dehnt
diese Forderung auch für die Altenpflege aus
- 15.09.2011 BAG
21.06.2011 - 9 ARZ 236/10 - AGB-Kontrolle einer Arbeitszeitregelung
Sieht die Arbeitszeitregelung in einem Formulararbeitsvertrag
eine durchschnittliche Stundenzahl pro Monat vor, muss auch angegeben
werden, innerhalb welchen Zeitraums der Arbeitgeber den Arbeitnehmer
in diesem Umfang beschäftigen muss. Andernfalls ist die Regelung
wegen Intransparenz unwirksam, da der Arbeitnehmer über den
Umfang seiner Beschäftigung im Unklaren bleibt. An die Stelle
der unwirksamen Bestimmung tritt die Regelung über die Arbeitszeit
von Vollzeitangestellten.
Wichtig: Diese BAG-Entscheidung ist auch
relevant hinsichtlich der festzulegenden Ausgleichszeiträume gemäß AVR
Anlagen 31, 32, 33
- 10.09.2011 Streit
um den "Dritten Weg" - Caritas weist Ver.di-Vorwürfe
gegen Kirchen-Arbeitsrecht zurück
- 08.09.2011 Pressemeldung
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 8. September 2011 - 2 AZR 543/10
- Kündigung des Chefarztes einer katholischen Klinik wegen Wiederverheiratung
ist sozial ungerechtfertigt
Vor
dem Arbeitsgericht ist Scheidung keine Sünde: Der Chefarzt einer
katholischen Klinik behält seine Stelle, obwohl er zum zweiten
Mal geheiratet hat. Das Bundesarbeitsgericht erklärte die Kündigung
des Düsseldorfer St-Vinzenz-Krankenhaus für ungültig.
DerWesten, Wirtschaft und Finanzen, 08.09.2011,
Stefan Schulte
- 06.09.2011 Der
aktuelle Dienstgeberbrief 4/2011
- 05.09.2011 Regionalkommission
Ost: Vermittlung zur Übernahme der Beschlüsse der Bundeskommission
in der ersten Stufe gescheitert - kommt es zur Zwangsschlichtung?
- 26.08.2011 ArbG Frankfurt (Oder)
Urteil vom 09.06.2011 - 3 Ca 422/11: Fehlende Tariffähigkeit der CGZP - Wirkung der
BAG-Entscheidung für die Vergangenheit
Leitsätze
1. Die Entscheidung des BAG vom 14.12.2010 wirkt auch für
die Vergangenheit, da das BAG die fehlende Tariffähigkeit
der CGZP aufgrund der Satzungen von 2009 und 2005 festgestellt
hat (BAG, Beschl. v. 14.12.2010 - 1 ABR 19/10 Rn. 110).
2. Eine Zahlungsklage ist nicht nach §§ 2a Abs. 1 Ziffer
4, 97 Abs. 5 ArbGG auszusetzen, wenn die Kammer keinen Zweifel
an der Rückwirkung der BAG Entscheidung hat (BAG, Beschl.
v. 23.10.1996 - 4 AZR 409/95).
3. Eine arbeitsvertragliche Vereinbarung, mit der die Anwendung
von mehreren verschiedenen Tarifverträgen gleichzeitig vereinbart
wird, verstößt gegen das Transparenzgebot des § 307
BGB.
4. Tarifvertragliche Ausschlussfristen unterliegen dem gleichen
Schicksal wie der Tarifvertrag selbst. Ist dieser nichtig, kommen
sie ebenfalls nicht zur Anwendung.
5. Der Lauf der einzelvertraglich vereinbarten Ausschlussfristen
beginnt frühestens mit Bekanntgabe der Entscheidung des BAG
vom 14.12.2010, bis dahin lag eine Rechtsunsicherheit vor, sodass
es nach dem Rechtsgedanken des Verjährungsrechts nicht grob
fahrlässig ist, die Ansprüche vorher nicht einzuklagen.
6. Das Abstellen auf eine frühere Geltendmachung des Anspruchs
vor dem 14.12.2010 entspricht nach der Rechtsprechung des BVerfG
nicht dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (BVerfG,
Beschl. v. 01.12.2010 - 1 BvR 1682/07).
7. Zur Berechnung: Vergleich des Bruttostundenlohns oder Nettovergleich.
- 15.08.2011 Volltext
des Beschlusses des VDD vom 20.06.2011: Änderungen der Grundordnung
des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse
und der Rahmen-MAVO
- 04.08.2011 Noch
nicht rechtskräftig: Landesarbeitsgericht Düsseldorf -
Urteil mit Urteilsbegründung vom 18. Januar 2011 8 Sa 1274/10
- Nach dem Lebensalter gestaffelte Urlaubsansprüche verstoßen
gegen das Verbot der Altersdiskriminierung
- 03.08.2011 Die
AVR stehen jetzt wieder in aktueller Fassung (01.08.2011) zum Herunterladen
bereit
Hinweis: Die Offline-Verwendung der AVR-Dateien
ist zu privaten oder geschäftlichen Zwecken frei. Eine allgemein
zugängliche Online-Verwendung sowie Änderungen des Programmcodes
sind ohne Zustimmung des Autors nicht gestattet.
- 31.07.2011 KAGH-Entscheidungen
zu Geltung der Grundordnung, zu Verschwiegenheitspflicht/Amtsenthebung,
zu Beschwerden gegen einstweilige Verfügungen sowie zur Kostenübernahme
für Prozessbevollmächtigten
- 25.07.2011 Rechtskräftige
Entscheidung des LAG Düsseldorf zu GfB-Vergütung: Erzbischöfliches
Dekret zur Vergütungsabsenkung verstößt gegen Gleichheitssatz
des § 4 Abs. 1 TzBfG
- 21.07.2011 Europäischer
Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR): Kündigung einer
Altenpflegerin nach ihrer Strafanzeige gegen Arbeitgeber wegen Mängeln
in der Pflege war ungerechtfertigt
- 05.07.2011 BAG-Urteil
vom 22. Juni 2011 - 8 AZR 102/10 - Ersatz des Unfallschadens beim
Einsatz eines Privatfahrzeugs im Rahmen der Rufbereitschaft
Ein Arbeitnehmer, der im Rahmen seiner Rufbereitschaft
bei der Fahrt von seinem Wohnort zur Arbeitsstätte mit seinem
Privatwagen verunglückt, hat grundsätzlich Anspruch gegen
seinen Arbeitgeber auf Ersatz des an seinem Pkw entstandenen Schadens.
Die Höhe dieses Ersatzanspruchs bemisst sich nach den Regeln
des innerbetrieblichen Schadensausgleichs.
- 27.06.2011 Verband
der Diözesen beschließt Änderung der Grundordnung
des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse
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Karikatur
aus
AK-Magazin Nr. 40 |
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