Selten lag so eine lange Zeit zwischen zwei BAG-INFOs. Nicht
etwa, weil seit Mai nichts passiert ist. Ganz im Gegenteil - die
BAG - Vorstandsmitglieder, die ja (so ganz nebenbei) auch noch
andere Engagements in ihren Diözesen oder der AK/KODA haben,
jagten von einem Termin zum nächsten und freuen sich jetzt so
richtig auf ein kleines Sommerloch, bis im September die Hatz zum
Endspurt ansetzt und kurz vor dem 24.12. in totale Besinnung
umschlägt!
Was war los?
Sein ist die
Zeit - die BAG-MAV auf dem Katholikentag
Die BAG - MAV auf einem Katholikentag, das ist an sich
nichts Neues. Neu war allerdings in Hamburg doch einiges. Die
MitarbeitervertreterInnen der Gremien des Dritten Wegs und um den
Dritten Weg herum zeigten Geschlossenheit. Die DiAG Hamburg war
ebenso engagiert am Stand der BAG vertreten wie die AK - Vertreter
(die waren schon immer dabei). Neu dabei auch Vertreter der
Zentral-KODA, allen Possenspielen um Reisegenehmigungen und
-kosten im Vorfeld zum Trotz. Die ZMV war auch dieses Mal wieder
Standpartnerin der BAG-MAV, man ist ja sparsam im Umgang mit
Haushaltsmitteln. Leider war uns dieses Mal kein Standplatz wie in
Dresden und Mainz beschert. Statt in Gottes freier Natur an
publikumsträchtiger Stelle fanden wir uns unterm Dach einer
Messehalle wieder, etwas abseits des ganz großen
Besucherstroms. Dafür war die Kirchliche
Zusatzversorgungskasse Köln unsere Standnachbarin -
Gelegenheit zur täglichen Fachdiskussion mit den
Vorstandsmitgliedern der Kasse.
Highlight und neu auf dem Katholikentag - die BAG - MAV
veranstaltete ein eigenes Forum zum Thema "Besser als ihr Ruf ?
Kirche als Arbeitgeberin". Auf dem Podium Generalvikar Theo Paul,
Osnabrück, Dr. Thomas Willmann, Caritasdirektor aus Hamburg,
Frau Prof. Dr. Renate Oxenknecht von der Katholischen
Universität Eichstätt und Schriftleiterin der ZMV
(Zeitschrift für Mitarbeitervertretungen), Georg Grädler
als Vertreter der Zentral-KODA, Thomas Schwendele für die
Mitarbeiterseite der Arbeitsrechtlichen Kommission des DCV,
Günter Däggelmann für die BAG - MAV. Wolfgang
Böttcher von der BAG-MAV moderierte das Gespräch.
Belastende Rahmenbedingungen prägten das
Rundgespräch: ein Bastelworkshop mit
Kreissägenunterstützung sowie eine gutgelaunte Hipp-Hopp
Truppe wetteiferten lautstark mit den Verbalbeurteilungen zum Ruf
der Kirche als Arbeitgeberin unter einem Dach. Dennoch waren die
BAG-MAVler mit Inhalt und Resonanz der Veranstaltung sehr
zufrieden. Statt der erwarteten 40 Teilnehmer kamen rund 100, man
musste kurzfristig in einen größeren Raum umziehen.
Viel Prominenz war vertreten. Sr. Basina Kloos war ebenso mit
dabei wie Vertreter der Personalwesenkommission des VDD, die
Chefin der Kirchlichen Zusatzversorgungskasse Frau Bossmann und
Norbert Beyer, der Geschäftsführer der
Arbeitsrechtlichen Kommission des DCV, weiter Vorsitzende und
VertreterInnen der KODAen und Diözesanen
Arbeitsgemeinschaften. Der Vorsitzende der Bayerischen
Regional-KODA, Wolfgang Rückl, war da, nach Information aus
zweiter Hand extra für das Forum angereist. Weiterhin
kirchliche Arbeitgeber und MitarbeiterInnen, die ihre Meinung zum
Thema nicht zurückhielten. Tenor aller Podiumsteilnehmer mit
unterschiedlicher Nuancierung: Kirche als Arbeitgeberin ist in der
Tat besser als ihr Ruf. Dieser Ruf sei häufig durch wenige
medienträchtige Themen ramponiert, die mit Kirche als
Arbeitgeberin nichts zu tun hätten, die den Ruf von "der
Kirche" meist nicht in positiver Weise beeinflussten. Die vielen
Dienste, das viele Gute, was Haupt- und Ehrenamtliche in
kirchlichen Einrichtungen und Gemeinden leisteten, würde sich
in diesem Ruf nicht wiederspiegeln.
Natürlich gab es unterschiedliche Bewertungen über
Kirche als Arbeitgeberin auf dem Podium, die sich auch - je nach
Standort der Diskussionsteilnehmer auf Dienstgeber- oder
Mitarbeiterseite, im Plenum wiederspiegelten. Die
Mitarbeitervertreter forderten mehr Mitbestimmung bei
betrieblichen Entscheidungen und mehr Transparenz als Zeichen der
Glaubwürdigkeit kirchlicher Leitbilder und bekamen
Unterstützung durch Generalvikar Theo Paul. Dieser stellte
fest, dass Kommunikation und Partizipation innerhalb der
Katholischen Kirche für die Zukunft neu definiert werden
müssten. Diese Notwendigkeit sah der Vertreter der
nachfolgenden Leitungsebene, Caritasdirektor Dr. Willmann nicht in
gleicher Weise; die Beteiligung der Mitarbeiterseite an den
Entscheidungen über ihre Arbeitsbedingungen sei weit
entwickelt und ausreichend. Frau Prof. Oxenknecht betonte,
hinsichtlich der materiellen Leistungen sei die Kirche als
Arbeitgeberin sicher besser als ihr Ruf. Einen weniger guten Ruf
habe sie als Arbeitgeberin zu recht hinsichtlich der Ausgestaltung
der Beteiligungsrechte der Mitarbeiter im Rahmen der MAVO. Die
Gewerkschaften hätten in den Strukturen des kirchlichen
Arbeitsrechts immer noch keinerlei Rechte, dies führe
gegenüber der eigenen Soziallehre zu einem
Glaubwürdigkeitsproblem.
Die Resonanz zeigte, dass das Thema aktuell ist. In Zeiten
enger werdender finanzieller Spielräume mit den daraus
entstehenden Verteilungskämpfen ist es geboten, sich
über das eigene Handeln und seine Wirkung nach innen und
außen Gedanken zu machen. Ein noch (amts-)junger
Generalvikar hat offensichtlich die Zeichen der Zeit erkannt und
Dialogbereitschaft signalisiert. Allerdings ist er, und dies
betonte er ebenfalls, nur ein Generalvikar von 27 Diözesen.
Die Haltung der unteren Leitungsebene deckt sich mit mehrfach
gemachten Erfahrungen im kirchenpolitischen Raum. Die
Mitarbeiterseite hat jedoch kundgetan, in ihrem Bemühen nicht
von den eigenen grundsätzlichen Positionen
abzurücken.
GD/WBF
Außerordentliche
BAG-Mitgliederversammlung in Fulda
Im Jahre 1990 begann die BAG-MAV, sich neu zu organisieren.
Vorläufiger Höhepunkt der Entwicklung war 1994 die
Anerkennung der BAG-MAV durch die Deutschen Bischöfe und die
Verankerung der BAG-MAV in die Rahmenordnung der MAVO 1995. Zehn
Jahre Entwicklung, stetig sich verändernde Bedingungen im
kirchlichen Arbeitsrecht, sind Anlass zur Standortbestimmung.
Diese war 1996 eingeläutet mit der Forderung der DiAGen als
BAG-MAV nach Ausweitung ihres Aufgabengebietes, um den von der
Einrichtungsebene ausgehenden steigenden Anforderungen an DiAGen
und BAG gerecht werden zu können. Parallel zu den Gremien des
VDD berät die BAG-MAV dieses Thema in einem eigenen Prozess.
Da Beratungsergebnisse von Seiten des VDD angekündigt waren,
hatten die Diözesanen Arbeitsgemeinschaften eine
außerordentliche Mitgliederversammlung beantragt. Die
Ergebnisse des Verbandes lassen allerdings noch auf sich warten;
dennoch war genügend Beratungsbedarf zum Thema
Selbstverständnis und Organisation der BAG-MAV gegeben.
Anfang des Jahres hatte der Vorstoß mehrerer großer
caritativer Träger, die großenteils
überdiözesan tätig sind, für Furore gesorgt.
Die Auswirkungen solcher Organisationsvorhaben auf die DiAGen in
der jeweiligen Diözese und als BAG liegen auf der Hand und
erfordern entsprechende Beratungen auf der Mitarbeiterseite, in
Abstimmung mit der AK des DCV und der Zentral-KODA. Damit war die
eintägige Versammlung gut ausgelastet, abschließende
Ergebnisse gab es angesichts der Tatsache, dass bei den
großen Trägern wie beim Verband noch alles im "Fluss"
ist, erwartungsgemäß noch nicht. Die Weichen für
die ordentliche Mitgliederversammlung in Bad Honnef im November
dieses Jahres sind jedoch gestellt.
Kommission
für Personalwesen des VDD berät im Auftrag der Deutschen
Bischöfe Anliegen der BAG-MAV
Die bereits für März dieses Jahres
angekündigten Ergebnisse der Beratungen der Kommission
für Personalwesen des VDD im Auftrag der Deutschen
Bischöfe scheinen im Juli 2000 endlich ihren Abschluss
gefunden zu haben. Beredtes Schweigen einzelner
Kommissionsmitglieder, bruchstückhafte
Häppcheninformationen aus einzelnen Diözesen,
Gerüchte aus gewöhnlich gut oder nicht so gut
unterrichteten Kreisen, ein vom Vorsitzenden der Kommission,
Generalvikar Rössel, angebotener Gesprächstermin, der
wohl erst im Februar kommenden Jahres stattfinden kann,
kennzeichnen die derzeitige Lage. Für Anfang September ist
ein Gespräch mit Pater Langendörfer vom VDD terminiert,
das hoffentlich mehr Aufschluss gibt. Also, "schaun mer mal" und
gehen in Urlaub!
Die Vorhaben
der großen Träger - Ruhe vor Herbststürmen (nach
den "Frühjahrsstürmen")?
Auch hier scheint alles im Fluss. Die zum Teil geharnischten
Reaktionen, vor allem von Seiten des Spitzenverbandes und von
anderen Seiten auf den Vorstoß der großen Träger,
erste praktische Erfahrungen in der AK-Arbeit, eine offensichtlich
noch nicht ausgereifte Positionsbestimmung in der Frage von
Gesprächspartnern auf Mitarbeiterseite - und ein neues
Tätigkeitsfeld für Sr. Basina Kloos, die in den
vergangenen Monaten die Vorhaben der großen Träger ja
mehrfach öffentlich benannt hatte, kennzeichnen die Lage in
diesem Bereich.
Doch zunächst von der BAG-MAV herzlichen
Glückwunsch an Sr. Basina Kloos zu ihrer Wahl als
Generaloberin der Waldbreitbacher Franziskanerinnen.
Welche Auswirkungen dies auf die bisherige Tätigkeit
von Sr. Basina hat, wissen wir (noch) nicht, also gilt auch hier
"schaun mer mal" und gehen in Urlaub! (siehe unten)
Über den
Tellerrand geschaut
Rollendifferenzierung
... 6. Es ist notwendig, innerhalb der Caritas künftig
klarer als bisher zwischen der Funktion als Leistungserbringer im
pflegesatzfinanzierten Bereich und der Rolle als
Zuwendungsempfänger zu unterscheiden.
7. In der Rolle als pflegesatzfinanzierter
Leistungserbringer entwickeln sich Einrichtungen der Caritas immer
mehr zu Dienstleistungsunternehmen. Diese stellen beispielsweise
für sich die Vorteile der Gemeinnützigkeit angesichts
erheblicher wettbewerbsbeschränkender öffentlicher
Reglementierung ernsthaft in Frage. Hingegen besteht an der
Beibehaltung der Gemeinnützigkeit für den
zuwendungsfinanzierten Bereich kein Zweifel.
8. Diese Dienstleistungsunternehmen haben den DCV
aufgefordert, eine klare Unterscheidung zwischen dem
marktfähigen, unternehmerischen Dienstleistungsbereich (=
Rolle als pflegesatzfinanzierter Leistungserbringer) und dem nicht
marktfähigen gemeinwohlorientierten Bereich (= Rolle als
Zuwendungsempfänger) vorzunehmen. Weiter fordern sie eine
verbandsorganisatorische Trennung der Wahrnehmung der
zuwendungsfinanzierten sozialen Dienste, der Anwaltsfunktion und
der allgemeinen Sozialpolitik ("Sozialverband") von der
Interessenvertretung für die Dienstleistungsunternehmen im
sozialen Bereich ("Unternehmensverband"). Sie fordern eine
stärkere Zusammenfassung und Bündelung der
Interessenvertretung in einem "Unternehmensverband" und
unabhängig von den betreuten Personengruppen eine
stärkere wohlfahrtsvebandsübergreifende
Zusammenarbeit.
9. Der Ausschuss empfiehlt: Im DCV muss auf allen Ebenen -
beginnend in der Zentrale - für das Feld der
pflegesatzfinanzierten Dienstleistungsunternehmen im sozialen
Bereich eine Rollendifferenzierung beziehungsweise -klärung
erfolgen:
- Einrichtungsfachverbände nehmen die Rolle eines
Unternehmensfachverbandes mit eigenständiger
Geschäftsstelle wahr, die alle fachlichen Aufgaben
kompetent zu erledigen in der Lage ist.
- Auf Bundes- und Europaebene werden
fachverbandsübergreifende Fragen von einer in der Zentrale
des DCV zu bildenden Einheit für
Dienstleistungsunternehmen bearbeitet.
- Der DCV als Dachverband nimmt in seinen Fachreferaten
verstärkt die Rolle des sozialpolitischen Anwalts und
Mitgestalters des Sozialstaates sowie die Koordination mit den
Unternehmensfachverbänden wahr.
- Fachverbande, Fachreferate und die neue Einheit für
Dienstleistungsunternehmen sollen auf
satzungsmäßiger und vertraglicher Grundlage
zusammenarbeiten und ihre Aktivitäten gegenseitig
abstimmen. Dabei müssen unter anderem Kriterien für
die Verwendung der Caritas-Marke festgelegt werden. Dazu
gehört, dass das Prinzip Anwaltschaftlichkeit auch im
pflegefinanzierten Dienstleistungsunternehmen verwirklicht
wird.
- Der DCV repräsentiert und verwirklicht auch
weiterhin die Einheit aller genannten Funktionen;
entsprechendes gilt für die
Diözesan-Caritasverbände.
10. Im Bereich der zuwendungsfinanzierten sozialen Dienste
wird die Frage nach einer Rollendifferenzierung zwischen
Dienstleistung und Anwaltschaft derzeit noch nicht als so
drängend empfunden. Deshalb erscheint es zurzeit noch
ausreichend, Institutionen und Verfahren zur Selbstreflexion und
Selbstkontrolle zu entwickeln (zum Beispiel Supervision,
Ethik-Management):.....
(aus Thesen und Empfehlungen des Zentralratsausschusses
"Sozialpolitik und Wohlfahrtspflege" in neue caritas 12 / 2000
S.37ff)
Caritas: Noch nicht
unternehmensreif
Unternehmensreif? Nein, das ist die Caritas nicht. Wohin man
schaut: überflüssige Doppel-, wenn nicht sogar
Dreifacharbeit! Bei den Diensten und Einrichtungen herrscht eher
klein karierte Konkurrenz. Von Konzern keine Rede. Im
Caritas-Leitbild wird "unternehmerisches" Handeln gefordert. Aber
weder die Caritas-Verbände auf Bundes-, Landes oder
Diözesanebene noch die Fachverbände werden sich zu
Dienstleistungszentren entwickeln, wenn kein Bedarf
besteht.
Sie lesen richtig. Auch Caritas-Einrichtungen sind
Unternehmen. Wer immer wie viel, wie wenig und aus welchen Kassen
für eine soziale Dienstleistung bezahlen muss, der hat
praktisch einen Anspruch auf Markt und Wettbewerb. Der Reiche, der
alles aus eigener Tasche zahlt, ebenso wie der Arme, bei dem der
Staat nachhilft. Beide wollen Service. Bloßes Abservieren
ist längst out. Ohne Fusion, ohne entsprechende Kooperation
geht das aber nicht preiswert genug. Auch Markt hat seinen Preis.
Die Einrichtungen werden sich zu entscheiden haben:
zusammenschließen in der Diözese, darüber hinaus
oder gar über Ländergrenzen hinaus expandieren? In
Deutschland hätte ein Altenheim-Unternehmer aus Frankreich
freie Wahl. Gemeinnützig oder kommerziell, beides
ginge.
Drei Aufgaben muss die Caritas lösen: Wie helfe ich den
Unternehmen auf die Sprünge? Wie gestalte ich Facharbeit? Wie
organisiere ich verbandliche Zusammenarbeit? Subsidiarität
und Effektivität sind zweierlei. es ist ein Unding, in der
Caritas Hilfen für bestimmte Personengruppen auf mehreren
Ebenen gleich mehrfach zu koordinieren. Auf dem Europäischen
Binnenmarkt muss die Caritas unter den Gewinnern sein, wenn sie es
ernst meint mit ihrem Proprium.
Hat das Chancen? Ich glaube, ja. Sozialunternehmen Caritas,
das muss keineswegs nur auf schieren Profit hinauslaufen. Feie
Wohlfahrtspflege kann in Deutschland ebenso wie in Europa
Bedingungen stellen. Gewinne müssen möglich sein. Sie
werden in zusätzliche oder andere soziale Leistungen
investiert. Öffentliche Ressourcen locker machen, private
Ressourcenmobilisieren: Das ist solidarische Daseinsvorsorge, die
so ausbalanciert wird, dass Leistung mit Qualität geliefert
wird. Und den Nächsten lieben, das kann man damit
auch.
(Bernd-Otto Kuper, EU-Vertretung des DCV,Brüssel in
neue caritas 10 / 2000 S.38ff)
Verein(t) aus der Krise
... Die Verbände und Einrichtungen der Caritas haben
sich in 25 Jahren aus Ein-Personen-Betrieben zu
mittelständischen, zum Teil sogar zu Großunternehmen
entwickelt. Dass die Verantwortungs- und Trägerstrukturen und
Sichtweisen damit nicht immer Schritt gehalten haben, ist ein
Faktum, dem leicht der Schluss folgt, dass größere
Organisationseinheiten und stärker wirtschaftlich orientierte
Betriebsformen wie die GmbH die Lösung seien.
Ich bin überzeugt, dass dieser Weg weder Krisen
verhindern noch die dem Betrieb von sozialen Diensten und
Einrichtungen innewohnenden Risiken wirkungsvoll mindern kann.
Allenfalls findet eine formale Verschiebung der finanziellen
Haftung statt, die ideelle bleibt bestehen, es sei denn, wir
kündigten unsere Identität als Caritas der Kirche und
verbandliche Einheit auf.
Mit Krisen und Risiken (auch mit denen, die der e.V.
zweifellos bringt) bewusst, offen und um das mögliche
Scheitern wissend umzugehen, lautet die Alternative ...
(H.P.Burget in neue caritas, 11 / 2000 S.3)
Der e.V. besser als sein
Ruf
Einrichtungen in eine GmbH umzuwandeln und aus der
Gesamtstrukturvon Verbänden auszugliedern ist zum Kurieren
von wirtschaftlichen, haftungsrechtlichen und organisatorischen
Problemen weder notwendig noch angezeigt ...
... Festzuhalten bleibt, dass eine sinnvolle Ausgliederung
von Einrichtungen auf eine GmbH einer intensiven
Auseinandersetzung mit den Motiven des Trägers bedarf. Einer
Vielzahl möglicher Probleme kann bereits im Rahmen des
bestehenden Vereins sinnvoll begegnet werden. Man sollte daher
nicht verfrüht zum Instrument einer Ausgliederung auf eine
GmbH greifen. Entscheidend für die Führung einer
Einrichtung ist letztlich nicht die Gesellschaftsform, sondern
vielmehr die Tatkraft und das Engagement der
Führungspersonen.
(Dr. Axel Scherf in neue caritas 11 / 2000 S.14ff)
Vorstand
Am 4./5.9.2000 ist BAG-Vorstandssitzung in Bad
Honnef.
Neues aus den
Diözesen
Neuwahlen fanden statt in
Aachen
Vorsitzender: J.-Dieter Freyaldenhoven, stellv.
Vorsitzender: Josef Wählen, weitere Vorstandsmitglieder:
Astrid Purrmann, Helmut Bock, Thomas Bonzeck, Rolf Cleophas,
Johannes Herrig, Michael Leblanc
Köln
Vorsitzende: Mechthild Alberts, stellv. Vorsitzender:
Hans-Walter Aust, Schriftführer: Franz Billen.
Münster:
Vorsitzender: Franz Kewitz, stellv. Vorsitzende: Petra
Grütering, Beisitzer: Klaus Zander
Allen Neu- und Wiedergewählten gratulieren wir ganz
herzlich!
Urlaub
Damit sind wir wieder beim Thema von oben angelangt: Die BAG
- Geschäftsstelle ist ab 14.8. bis 11.9.2000 nicht besetzt.
Vom BAG-Vorstand sind Wolfgang Becker-Freyseng und Petra
Grütering in dringenden Fällen in dieser Zeit
erreichbar, ab 21.8. auch Wolfgang Böttcher.