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Die Beschäftigungspflicht


Die Arbeit ist in erster Linie Pflicht,
darüber täusche man sich nicht.
Zu arbeiten ist aber auch ein Recht,
für Menschen beiderlei Geschlechts.
Ein allgemeines Recht auf Arbeit wäre ideal,
doch da wird der Marktwirtschaftler fahl.
Dies kann sein Wirtschaftssystem nicht bringen,
muß es doch um Gewinne ringen.
Der Kommunismus glaubt, daß er's kann,
doch sieht sich dies nun anders an.
Nur in des Arbeitsverhältnis Rahmen,
braucht dieses Recht zu erlahmen.
Aus der Pflicht zur Arbeit wird hier ein Recht,
so verkehrt sich der Paragraphen Geflecht.

Es reicht nicht, daß der Arbeitgeber gibt Entgelt,
und seine Zahlungspflicht einhält.
Gearbeitet wird nicht nur um Geldes willen,
sondern auch um eine Lust zu stillen.
Wir ein Arbeitnehmer kaltgestellt,
er sich durch Klage auf Beschäftigung schadlos hält,
Nur wenn des Arbeitgebers Interesse überwiegt,
eine andere Rechtslage sich ergibt.
Der Beschäftigungsanspruch tritt dann zurück,
zu des Arbeitgebers Glück.

Ist die Kündigung ausgesprochen,
wird des Anspruchs Bann gebrochen,
bis heute ist sehr umstritten,
ob der Anspruch dann noch wird gelitten.
Im BetrVG ist festgestellt,
daß er sich nach Kündigung mit Beschränkung hält.
Nur wenn der Betriebsrat hat widersprochen,
bleibt die Beschäftigung ununterbrochen.

Dieser Widerspruch freilich nur nützt,
wenn er auf bestimmte Gründe gestützt.
Ob man auch sonst zur Weiterbeschäftigung verurteilen kann,
darüber streitet jedermann.
Der Große Senat1) hat es angenommen,
im Schrifttum2) ist's schlecht angenommen.


1) NJW 1985, 2968; BAG Beschluß v. 27.2.1985.
2) s. Nachweise Hanau/Adomeit, Arbeitsrecht, 9. Aufl., J II.


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